Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht

Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021

Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt sich der Rechtsauffassung von Prof. Dr. Murswiek an, der in einem Rechtsgutachten bereits eine lediglich indirekte Impfverpflichtung als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz angesehen hat. Eine Impfpflicht stellt einen verfassungswidrigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, die Berufsfreiheit und die Berufsausübungsfreiheit dar.

„Die Impfungen haben so gut wie keine Schutzwirkung, weder für den Impfling noch für Dritte. Die Impfstoffe sind nicht ausreichend getestet, der gentechnische Eingriff verursacht eine große Vielzahl von Schädigungen wie Myokarditis, Thrombosen, Hirnschläge, Autoimmunerkrankungen, Krebs. Vor diesem Hintergrund müsste endlich eine echte Schaden-Nutzen-Analyse vorgenommen werden, die nur negativ für die Impfpräparate ausgehen kann.“, so der Arzt Dr. Wolfgang Wodarg, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD und jetzt Säulenbeauftragter der Säule Freiheit in der Partei dieBasis.

„Entgegen Sinn und Vernunft wird hier ein schadenstiftendes Produkt nicht nur nicht vom Markt genommen, es soll den Menschen jetzt sogar aufgezwungen werden. Mit unserem Rechtsstaat ist dies nicht vereinbar“, so Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, Vorstand der Partei dieBasis.

„Die Impfpflicht für das Gesundheitspersonal ist ein Tabubruch sondergleichen. In Italien, in Österreich gehen bereits Millionen Menschen auf die Straße, weil sie sich das nicht bieten lassen. Eine gierige Industrie will jetzt sogar die Gesundheit der Kinder aufs Spiel setzen, wir stellen uns schützend vor unsere Kinder,“ so Rechtsanwältin Viviane Fischer, die gemeinsam mit Dr. Reiner Fuellmich zur Doppelspitze der Partei gewählt wurde.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland, dieBasis, wurde am 4. Juli 2021 gegründet. Sie ist aus der maßnahmenkritischen Bewegung entstanden und fußt ihre politischen Aktivitäten auf den vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. DieBasis hat über 32.000 Mitglieder, bei der letzten Bundestagswahl hat sie bereits über 700.000 Wählerstimmen errungen.

Näheres unter www.diebasis-partei.de.

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