Liebe Mitglieder der Partei dieBasis,
die Zeit ist herausfordernd für alle Mitmenschen, ob Jung und Alt, ob Familien oder alleinstehend. Viele von uns hätten sich nicht vorstellen können, dass wir so eine Zeit, wie die letzten Jahre durchstehen müssen.
Es fand teilweise eine Bevormundung der Bevölkerung statt, die mit Demokratie nicht viel zu tun hatte. Dadurch ist das Vertrauen in die Regierung stark gesunken. Auch wenn unterschiedliche Meinungen und Denkweisen zu den aktuellen Themen bestehen, so ist es überlebenswichtig, in Krisenzeiten als Menschen zusammen zu halten und für die Lösung dieser Probleme in unserem Land neue Regeln zu entwerfen. Dazu ist eine breite Diskussion über die Einstellung zum Mitmenschen, zur Umwelt und zu den ethischen Fragen des täglichen Lebens und zur Art und Weise des Zusammenlebens in der Gesellschaft unerlässlich.
Nicht nur nach dem Völkerrecht, sondern auch nach dem Grundgesetz sind die Bürger berechtigt, ihr Zusammenleben so zu gestalten, wie sie es möchten. Das Selbstbestimmungsrecht der deutschen Bevölkerung ist neben dem Völkerrecht auch im Grundgesetz mit dem Artikel 146 verankert.
Deshalb hatte die Bürgerinitiative “Gemeinwohl-Lobby” bereits im September alle Fraktionen im Bundestag schriftlich aufgefordert, noch in diesem Jahr ein Ausführungsgesetz zum Artikel 146 Grundgesetz in den Bundestag einzubringen und zu verabschieden. Gleichzeitig soll die Verwirklichung des Rechts des Volkes auf Selbstbestimmung ab sofort unterstützt und tatkräftig gefördert werden, damit die zukunftsweisenden, innovativen Ideen des Landes zur Bewältigung der vorhandenen Krise aktiviert werden. Über den Vorgang wurden alle Bundestagsund Landtagsabgeordneten, Landräte und Bürgermeister benachrichtigt.
Die Parteien erfüllen ihre grundgesetz- und völkerrechtsmäßigen Aufgaben nur dann, wenn sie sich auch für die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts des Volkes tatkräftig einsetzen. Wir, der Vorstand des Kreisverbandes Heilbronn der Partei dieBasis, möchten – euer Votum vorausgesetzt – diesen Antrag der Bürgerinitiative „Gemeinwohl-Lobby“ mit einem „offenen Brief“ unterstützen und befürworten, um für mehr Mitbestimmungsrechte und gelebte Demokratie einzustehen.
Über den folgenden Link könnt Ihr Euch den offen Brief der Bürgerinitiative “Gemeinwohl-Lobby” herunterladen :
Hier findest Du den Link zum offenen Brief der Bürgerinitiative „Gemeinwohl-Lobby“
Herzlichen Dank für rege Beteiligung.
Mit basisdemokratischen Grüßen
Euer dieBasis Kreisverband Heilbronn.
Hier die Ergebnisse der Abstimmung
